Allgemeine Geschäftsbedingungen der Vetero OHG

Das Wichtigste in verständlicher Sprache wie immer am Anfang. Im Prinzip geht es darum:

  1. Vetero stellt Leistungen bereit, die Dir dabei helfen Deine Oldtimer-Projekte im Internet zu verwalten und zu präsentieren.
  2. Um die Leistungen nutzen zu können, musst Du Dich zuerst bei Vetero registrieren.
  3. Die angebotenen Leistungen sind für Dich kostenlos. Es kann sein, dass es später einmal Leistungen geben wird, deren Nutzung eine Art „Pro-Mitgliedschaft“ (z.B. für Profi-Werkstätten) voraussetzt. Leistungen die bis dahin kostenlos waren, bleiben dann aber weiterhin kostenlos.
  4. Vetero darf privat und gewerblich genutzt werden, solange es sich um die Dokumentation eines Oldtimer-Projektes handelt. Gewerblich darf allerdings nicht aktiv der Verkauf eines Fahrzeugs auf Vetero beworben werden. Ein Unternehmen kann aber z.B. in Zeitungsanzeigen, auf anderen Websites oder Portalen die URL zum Projekt angeben bzw. auf das Projekt hinweisen.
  5. Du darfst nur Daten hochladen, die Dir auch gehören. Du darf also keine Bilder, Texte, Videos, Musik, Sprachaufzeichnungen oder andere Dateien hochladen, die Dir nicht gehören, an denen Du keine Rechte hast oder die auf Vetero aus anderen Gründen nicht veröffentlich werden dürfen (Stichwort Markenrechtsverletzung). Also bitte nur Dinge veröffentlichen, die auf Deinem Mist gewachsen sind, bleibe beim Thema, vergreife dich nicht im Ton (auch nicht bei Anfängern) und alles ist gut;-) 

    Tipp aus eigener Erfahrung: Achte darauf, dass Du beim Aufnehmen von Videos kein Radio o.ä. im Hintergrund laufen hast;-)
  6. Da es um Oldtimer-Projekte geht, muss Dein Fahrzeug mindestens 25 Jahre alt sein, um bei Vetero als Oldtimer zu gelten. Schiffe oder Flugzeuge sind keine Fahrzeuge;-)
  7. Du kannst selbst bestimmen, ob Deine Projekte veröffentlich werden sollen oder nicht. Auch eine teilweise Veröffentlichung ist möglich.
  8. Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.
  9. Verwaiste Projekte bzw. Projekte die über eine gewisse Zeit nur unzureichende Informationen enthalten (z.B. kein Projektbild) aber veröffentlicht wurden, werden von uns unsichtbar geschaltet. Solche Projekte sind nach Login natürlich weiterhin verfügbar und können weiter bearbeitet und auch erneut veröffentlicht werden. Nach erneutem Verstoß kann das Projekt aber evtl. dauerhaft geparkt und im Extremfall auch gelöscht werden.
  10. Vetero wird zumindest im Front-End (also der Bereich, der von normalen Besucher von vetero.de gesehen wird) Werbung einblenden. Wir werden ein Auge darauf haben, dass nicht zu viel und nur themenrelevante Werbung geschaltet wird. Themenrelevante Werbung ist z.B. Werbung für Oldtimer-Ersatzteile, Dienstleistungen rund um Oldtimer-Fahrzeuge, Werkzeuge oder Messgeräte um Oldtimer instand zu halten usw. Es werden also keine Waschmaschinen, Fernsehgeräte o.ä. beworben.

    Die Werbung wird (aktueller Stand) über einen eigenen „Vetero-Service“ geschaltet.
  11. Vetero wird zumindest im Front-End „Banner“ Sponsoren einblenden. Wie bei der Werbung, müssen auch die die Sponsoren themenrelevant sein. Eine Fast-Food-Kette oder ein Elektronik-Discounter werden es hier schwer haben:-)

Weitere wichtige Informationen erhältst Du nachfolgend in den offiziellen AGBs:

Einleitung

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Vetero OHG - Nibelungenstraße 449 - 64686 Lautertal - Bundesrepublik Deutschland (nachfolgend nur noch „Vetero“ genannt) und den Nutzern von Services, welche von Vetero bereitstellt werden. Außerdem werden die Bedingungen definiert, unter denen die Benutzung von Vetero erfolgt.

Durch die abgeschlossenen Registrierung bei Vetero per Double-Opt-in, erklärt sich der Nutzer mit den unten aufgeführten Geschäftsbedingungen einverstanden.

Sollte der Nutzer mit den Geschäftsbedingungen nicht einverstanden sein, muss auf die Anmeldung verzichtet werden. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Webseiten und Apps, welche auf die Website von vetero.de, vetero.ch, vetero.at oder anderen Vetero-Websites verweisen oder mit diesen Verbindung aufnehmen. Vetero-Websites enthalten immer das Vetero-Logo.

  1. Gültigkeit
  2. Leistungsumfang
  3. Vertragsabschluss, Vertragsbeginn, Kosten
  4. Widerruf/Widerrufsbelehrung
  5. Datenschutz
  6. Beendigung der kostenlosen Mitgliedschaft
  7. Pflichten des Nutzers
  8. Verstoß gegen Nutzerpflichten
  9. Einräumung von Rechten
  10. Eingeschränkte gewerbliche oder geschäftlicher Nutzung, Verbot von Spamming
  11. Schadensersatz
  12. Haftung durch Vetero
  13. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
  14. Schlussbestimmungen

1. Gültigkeit

Die hier aufgeführten Geschäftsbedingungen regeln die Richtlinien, unter denen die Benutzung der Websites und der mobilen Apps von Vetero erfolgt. Die Geschäftsbedingungen finden auch dann Anwendung, wenn der Dienst außerhalb der Bundesrepublik Deutschland genutzt wird. Durch die Registrierung bei Vetero erkennt der Nutzer an, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und verstanden zu haben und diese zu akzeptieren. Abweichende Regelungen und insbesondere Bedingungen des Nutzers, die mit den Geschäftsbedingungen in Widerspruch stehen, bedürfen der schriftlichen Einwilligung des Betreibers.

2. Leistungsumfang

(I) - Vetero betreibt eine Portal- bzw. ein Soziales-Netzwerk für Oldtimer-Fahrzeuge (nachfolgend auch Oldtimer genannt) im Internet. Vetero gestattet Besuchern Zugriff auf eine oder mehrere Datenbanken, in denen Informationen als Text, Bild, Ton und Video/Film zu Oldtimer-Projekten gespeichert sind.

Vetero verfolgt das Ziel, Personen die Interesse an Oldtimern haben, Hilfe beim Aufbau von Oldtimer benötigen oder sich allgemein über Oldtimern austauschen oder etwas zusammen unternehmen wollen, so gut wie möglich zu unterstützen.

(II) Registrierten Nutzer stellt Vetero Services zur Verfügung, mit denen Oldtimer-Projekte dokumentiert und der Öffentlichkeit präsentiert werden können. Registrierte Nutzer können dabei selbst bestimmen ob ein Projekt veröffentlich werden soll oder nicht. Alle Daten werden in Datenbanken und/oder auf Servern gesichert.

(III) Vetero darf privat und gewerblich kostenlos genutzt werden, solange die in den AGBs genannten Voraussetzungen erfüllt sind.

(IV) Vetero ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen.

(V) Der Nutzer stimmt ausdrücklich zu, dass Vetero ihm Newsletter in unregelmäßigen Abständen zusenden darf. Der Newsletter-Versand kann durch den Nutzer via Abmelde-Link jederzeit gestoppt werden.

3. Vertragsabschluss, Vertragsbeginn, Kosten

(I) Der Vertrag zwischen Vetero und dem Nutzer kommt durch eine kostenlose Registrierung durch den Nutzer auf einer Vetero-Webseite oder App zustande.

(II) Der Nutzer kann die Registrierung durch Ausfüllen des Anmeldeformulars vornehmen. Alternativ kann er sich möglicherweise auch über Connect-Funktionen von Drittanbietern (z.B. Facebook-Connect) registrieren. Hierbei werden ausgewählte Daten aus den jeweiligen Profilen des Nutzers in die Vetero Datenbank übernommen. Bei der Registrierung über die Connect-Funktionen erklärt sich der Nutzer mit den jeweiligen Bedingungen der Drittanbieter einverstanden und willigt ein, dass gewisse Daten in die Vetero Datenbank übernommen werden.

(III) Die Nutzung des Dienstes ist in den Basisfunktionen kostenlos. Der Nutzer kann eventuell zusätzliche „Premium-Funktionen“ kostenpflichtig erwerben. Alle kostenlos angebotenen Funktionalitäten bleiben aber immer kostenlos.

Die jeweiligen Preise und die Laufzeiten werden dem Nutzer klar und ersichtlich vor dem endgültigen Erwerb angezeigt. Vetero behält sich das Recht vor, diese Preise zu unbestimmten Zeitpunkten zu ändern.

(IV) Im Rahmen der Buchung von Premium-Funktionen für eine bestimmte Laufzeit, schließt der Nutzer ein Abonnement ab, das sich je nach gewählten Zeitraum automatisch verlängert, sofern es der Nutzer nicht in der festgelegten Frist von 4 Wochen zum Ablauf des jeweiligen Zeitabschnittes kündigt.

(V) Vetero weist ausdrücklich darauf hin, dass pro Nutzer nur ein Benutzerkonto angelegt werden darf. Bestehende Benutzerkonten müssen gelöscht werden, bevor ein neues Benutzerkonto registriert werden kann.

4. Widerruf

Wenn der Nutzer in einem Land der Europäischen Union ansässig ist, gilt für eine Nutzung von Vetero im Rahmen des Abschlusses bezahlter Zusatzfunktionen (Premium-Funktionen) das folgende Widerrufsrecht für Verbraucher:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Vetero OHG - Nibelungenstraße 449 - 64686 Lautertal - Deutschland, Email: support@vetero.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

(- Ende der Widerrufsbelehrung -)

Muster-Widerrufsformular


Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es uns zurück.

An:
Vetero OHG

Nibelungenstraße 449

64686 Lautertal

Deutschland

Email: support@vetero.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf
der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
_________________________________________________________________________

Bestellt am (*)/ erhalten am (*):      ____________________________
Name des/ der Verbraucher(s):      ____________________________

Anschrift des/ der Verbraucher(s): ____________________________


____________________________ _________________________ 

Unterschrift des/ der Verbraucher(s) Ort, Datum
(nur bei Mitteilung auf Papier)


(*) Unzutreffendes streichen.

(- Ende des Muster-Widerrufsformulars -)

5. Datenschutz

Die Vetero Datenschutz-Richtlinien sind hier abrufbar.

6. Beendigung der kostenlosen Mitgliedschaft

(I) Der Nutzer ist berechtigt die Mitgliedschaft bei Vetero jederzeit zu kündigen. Dazu findet er auf unseren Websites im Impressum eine E-Mail Adresse (www.vetero-info.de/impressum.html). Da wir von den Mitgliedern (registrierte Nutzer) nur die E-Mail Adresse kennen, muss die Kündigung vom bei uns registrieren E-Mail Account an uns gesendet werden.

(II) Die Mitgliedschaft ist durch Vetero ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist außerordentlich kündbar, wenn der Nutzer gegen die vorliegenden AGBs verstößt.

(III) Darüber hinaus behält sich Vetero das Recht vor, die Registrierung von Nutzern ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

(IV) Nach Beendigung der Mitgliedschaft werden alle Projektdaten des Nutzers, die dem Zwecke der Projektdokumentation oder der Präsentation bei Vetero gespeichert wurden, aus der Vetero Datenbanken und den Servern zeitnah gelöscht, soweit diese nicht zu Nachweiszwecken einer rechtswidrigen Handlung des Nutzers, über die Vertragsbeendigung hinausgehend, benötigt werden.

Für andere Mitglieder oder Besucher evtl. nützliche Informationen außerhalb der eigentlichen Projekte (z.B. Einträge in Foren oder an anderen Stellen außerhalb des Projekts) bleiben erhalten. Vetero wird aber den ursprünglichen Nutzernamen so gut wie möglich entfernen. Vetero kann aus technischen Gründen Nutzernamen, in eigenen oder auch von anderen verfassten Texten, nicht entfernen.

7. Pflichten des Nutzers

(I) Der Nutzer ist für den Inhalt seiner Projekte und somit für die Daten, die er bei Vetero einstellt, alleine verantwortlich. Er verpflichtet sich keine beleidigenden, diskriminierenden, rassistischen, belästigenden, verleumderischen, sexuellen, pornografischen, gewaltverherrlichenden oder sonstige rechtswidrige Inhalte, Personen oder Darstellungen zu speichern, zu veröffentlichen, zu übermitteln und zu verbreiten. Des Weiteren wird der Nutzer ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es verboten ist rechtlich geschützte Begriffe, Namen, Bilder, Videos, oder andere Materialien zu verwenden.

(II) Der Nutzer versichert, dass er keine Lichtbilder oder sonstigen Werke einstellt, ohne nach den geltenden urheberrechtlichen Regelungen hierzu berechtigt zu sein.

(III) Ferner ist der Nutzer verpflichtet, geeignete Maßnahmen zu treffen, um eine unautorisierte Nutzung seiner Daten durch Dritte zu verhindern. Er verpflichtet sich, Vetero unverzüglich über eine bemerkte oder vermutete unautorisierte Nutzung seines Accounts zu informieren.

(IV) Der Nutzer verpflichtet sich, Vetero schadlos von jeder Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch seine Anmeldung und / oder die Teilnahme an diesem Service entstehen können, insofern diese Schäden nicht auf Vorsatz oder Fahrlässigkeit Vetero’s, bzw. dessen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Besonders verpflichtet sich der Nutzer, Vetero von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen dem Ausfall von Dienstleistungen für Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizusprechen.

(V) Der Nutzer verpflichtet sich, nicht vorsätzlich irgendwelche Daten dritter Personen (inkl. E-Mail-Adresse) als seine eigenen anzugeben.

(VI) Der Nutzer verpflichtet sich des Weiteren, bei Anmeldung und Nutzung des Angebots oder von Services von Vetero, die jeweils anwendbaren Gesetze einzuhalten.

(VII) Der Nutzer verpflichtet sich auch, eventuell eingehende Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht, ohne die Zustimmung ihres Urhebers, Dritten zugänglich zu machen oder weiter zu geben. Gleiches gilt für Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn-, E-Mail-Adressen und / oder URLs.

(VIII) Ferner verpflichtet sich jeder einzelne Nutzer, den Service nicht missbräuchlich zu benutzen, insbesondere:

  • über ihn kein diffamierendes (z. B. üble Nachreden), anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen weiterzugeben
  • ihn nicht zu benutzen, um andere Personen / Nutzer zu bedrohen, belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen

  • keine Daten hochzuladen, die einen Virus beinhalten (infizierte Software). Generell keine Software oder anderes Material hochzuladen, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen - hier kann durch den Betreiber ein schriftlicher Nachweis gefordert werden

  • ihn nicht auf eine Art und Weise zu nutzen, welche die Verfügbarkeit der Leistungsangebote für andere Nutzer nachteilig beeinflusst

  • keine E-Mails oder Nachrichten abzufangen und dies auch nicht zu versuchen
  • Nur nach schriftlicher Genehmigung Werbung für andere Internetportale zu betreiben
  • keine Kettenbriefe oder Chatnachrichten zu verfassen und an mehreren Personen gleichzeitig zu versenden

  • in den persönlichen und freiwilligen Angaben (Nutzer-Profil) keine Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern sowie E-Mail Adressen zu nennen.

(IX) Der Nutzer verplichtet sich, bei veröffentlichten Projekten innerhalb von 8 Tagen ausreichende Informationen zu hinterlegen. Als ausreichend gilt ein Projektbild (Hauptbild) auf dem das Fahrzeug gut zu erkennen ist mit den wichtigsten Daten wie Hersteller, Modell und Baujahr sowie einer kurzen Projektbeschreibung. Die genannten Bilder und Daten müssen zum Projekt passen.

8. Verstoß gegen Nutzerpflichten

(I) Vetero hat das Recht, Inhalte, Personen oder Darstellungen, die gegen die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen verstoßen oder rechtwidrig sind, z.B. gegen Gesetzes- und Rechtsvorschriften, insbesondere Jugendschutz, Datenschutz, Schutz des Persönlichkeitsrechts, Schutz vor Beleidigung, Urheberrechte, Markenrechte verstoßen, ohne Vorwarnung selbst zu entfernen/löschen.

Unvollständige Projekte, die nicht § 9 IX entsprechen, können von der Vetero geparkt werden. Bei erneutem Verstoß kann Vetero das betreffende Projekt ohne Vorwarnung dauerhaft parken oder löschen.

(II) Ein Anspruch auf Wiederherstellung der durch Vetero gelöschten Informationen besteht nicht.

(III) Darüber hinaus ist Vetero berechtigt, den Benutzer bei Nichtbeachtung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen zu verwarnen, temporär oder endgültig von den Vetero-Diensten auszuschließen. Je nach Schwere bzw. Art und Weise des Vergehens kann ein Verstoß auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst mit sich bringen.

(IV) Im Falle eines endgültigen Ausschlusses von Vetero verfallen alle eventuell unentgeltlich sowie entgeltlich erworbenen Dinge ersatzlos. Bei einem temporären Ausschuss wird die Berechtigung zur Nutzung eventueller Premium-Funktionen nicht um den Zeitraum des Ausschlusses verlängert. Diese Leistungen entfallen ebenfalls ersatzlos.

(V) Die Geltendmachung weiterer Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche, bleibt Vetero ausdrücklich vorbehalten.

9. Einräumung von Rechten

(I) Vetero gestattet seinen registrierten Nutzern das angebotene Produkt- und Dienstleistungsportfolio unter Berücksichtigung der gesetzlichen Bestimmungen und der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu nutzen, um Inhalte hochzuladen, zu speichern, zu veröffentlichen, zu verbreiten, zu übermitteln und mit anderen Nutzern zu teilen.

(II) Der Nutzer willigt ein, dass Vetero berechtigt ist, themenbezogene Werbeangebote anzuzeigen.

(III) Der Nutzer räumt Vetero an allen von ihm generierten, übermittelten, gespeicherten und veröffentlichten Inhalten ein unwiderrufliches, gebührenfreies, nicht exklusives, örtlich uneingeschränktes Nutzungsrecht auf Vetero bzw. den Vetero-Services ein. Der Nutzer räumt Vetero in diesem Zusammenhang Urheberpersönlichkeitsrechte ein, wobei Vetero ausdrücklich darauf hinweist, dass Vetero keine Inhaberschaft an der von den Nutzern bereitgestellten Inhalten erhält und somit keine Aufsichtsfunktion der Inhalte durch Vetero stattfindet.

(IV) Vetero weist den Nutzer ausdrücklich darauf hin, dass Inhalte gespeichert und an Dritte weitergegeben werden dürfen, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und rechtlich zulässig ist.

(V) Ferner weist Vetero ausdrücklich darauf hin, dass Nutzer-Daten zu jeder Zeit ohne Angaben von Gründen und ohne Benachrichtigung der betroffenen Nutzer entfernt werden können. Dies kann, nach Vorankündigung seitens Vetero, auch Projektdaten, Chatdaten oder Schnappschüsse betreffen, wenn eine unsachgemäße Nutzung durch zu viele, sehr viele unveröffentlichte oder viel zu große oder irrelevante Bilder oder Videos festgestellt wurde.

10. Eingeschränkte gewerbliche oder geschäftlicher Nutzung, Verbot von Spamming

(I) Vetero darf kostenlos auch für gewerbliche Projekte genutzt werden, wenn die Vetero-AGBs einhalten und in Vetero keine Werbung für ein Unternehmen oder den Verkauf eines Fahrzeugs gemacht wird. Es darf aber ausdrücklich von externen Quellen (Off- und Online) die URL zum Projekt auf Vetero veröffentlicht und/oder auf das Projekt in anderer Form hingewiesen werden.

(II) Der Nutzer verpflichtet sich dazu, es zu unterlassen, anderen Nutzern des hier angebotenen Dienstes oder sonstigen Nutzern Werbung in jeglicher Form für kommerzielle Angebote zu machen und keine Nachrichten zu erstellen oder zu veröffentlichen, die einem gewerblichen Zweck dienen. Dies bezieht sich auch auf das Setzen oder Nennen von dementsprechenden Links in denen anderen Nutzern oder sonstigen Nutzern dieses Dienstes zugänglichen Profilen oder auf den Versand von Nachrichten mit den internen Nachrichtenaustausch-Systemen (z.B. Nachrichtenversand, Foren).

11. Schadensersatz

(I) Ein Nutzer, der durch seine Teilnahme gewerbliche oder geschäftliche Zwecke im Sinne von § 10 der AGBs verfolgt oder nutzt, verpflichtet sich, an Vetero einen pauschalierten Schadensersatz in Höhe von fünftausend Euro zu zahlen. Dem Nutzer wird in diesem Fall der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich geringer ist als die Pauschale. Vetero bleibt es vorbehalten nachzuweisen, dass ihm hierdurch ein höherer Schaden entstanden ist.

(II) Für den Fall der vorsätzlichen oder grob fährlässigen Verletzung der in § 7 der AGBs beschriebenen Pflichten des Nutzers, verpflichtet sich dieser, soweit der Verstoß nicht bereits einen pauschalierten Schadensersatz nach Absatz 1 dieses Paragraphen begründet, einen Schadensersatz an den Betreiber zu zahlen. Dem Nutzer wird in diesem Fall der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden ist.

12. Haftung durch Vetero

(I) Für auftretende Schäden, psychischer, physischer oder finanzieller Art, die mit dem angebotenen Service in Verbindung stehen, haftet Vetero nur, insofern dieser Schaden auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Vetero, bzw. dessen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen oder auf Vorsatz von Vetero, bzw. dessen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen entsteht.

(II) Für Schäden, die mit dem angebotenen Service in Verbindung stehen und die an anderen Rechtsgütern als Leben, Körper oder Gesundheit auftreten, haftet Vetero, soweit dieser Schaden auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Vetero, bzw. dessen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen oder auf Vorsatz des Betreibers, bzw. dessen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht.

(III) Vetero kann nicht für unkorrekte Angaben in der Anmeldung des Nutzers rechtlich belangt werden, da die vom Nutzer gemachten Angaben aufgrund ihres Umfangreichtums nicht immer überprüft werden können und die Identifikation von Personen im Internet nur teilweise möglich ist. Jeder Nutzer ist selbst dafür verantwortlich die Angaben des Nutzers zu verifizieren, bevor er mit diesem in Form einer Chatunterhaltung, eines Treffens außerhalb der Vetero-Plattform oder sonstiger Interaktion mit dem Nutzer tritt.

(IV) Ferner übernimmt Vetero keinerlei Haftung für etwaigen Missbrauch der Informationen durch andere Nutzer oder Dritte, dies gilt besonders dann, wenn der Nutzer die Angaben selbst zugänglich macht. Außerdem haftet Vetero nicht für unbefugte Kenntniserlangung durch Dritte von persönlichen Daten der Nutzer (z. B. durch unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank), soweit Vetero unter Berücksichtigung der Einschränkunlg der Absätze 1 und 2 des § 12 nicht eigenes Verschulden, bzw. ein Verschulden seiner gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen trifft. Vetero ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedes Textes sowie eingesendeter / hochgeladener Fotos bzw. Grafikdateien auf die, diesen AGB zu Grunde liegenden Bestimmungen hin zu überprüfen und, falls erforderlich, zu ändern oder zu entfernen / löschen.

(V) Vetero kann für signifikante Beeinträchtigungen des Dienstes nicht haftbar gemacht werden. Speziell in Beta-Versionen der Vetero-Dienste ist ein Datenverlust nicht auszuschließen. Vetero übernimmt keinerlei Haftung für Störungen, Fehlfunktionen oder Datenverlust beim Verwenden von Beta-Versionen der Vetero-Dienste.

(VI) Des Weiteren haftet Vetero nicht für von diesen nicht zu verantwortende Ausfälle des Dienstes, z. B. durch höhere Gewalt oder technischen Störungen des Internets oder beim Rechenzentrum/Provider.

(VII) Für die Inhalte Dritter sowie externer Links kann Vetero keine Verantwortung übernehmen. Bei von den Nutzern verfassten und unter den Vetero-Websites veröffentlichten Inhalten, handelt es sich um fremde Inhalte im Sinne des § 5 des Teledienstegesetzes (TDG) in der Fassung vom 22.7.1997, weshalb für diese von Vetero keinerlei Verantwortung übernommen wird.

13. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

(I) Vetero behält sich das Recht vor, die allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern.

(II) Der Nutzer erklärt, mit der Anwendung der geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) auf bereits vor der Änderung geschlossene Verträge einverstanden zu sein, wenn Vetero den Nutzer darauf hinweist, dass eine Änderung der AGB stattgefunden hat und der Nutzer nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen, beginnend mit dem Tag, der auf die Änderungsmitteilung folgt, der Abänderung widerspricht. Vetero wird in Newslettern und auf seinen News-Seiten im Internet auf solche Änderungen hinweisen.

(III) Die Mitteilung der Änderung muss noch einmal den Hinweis auf die Möglichkeit und Frist des Widerspruchs, sowie die Bedeutung, bzw. Folgen des Unterlassens eines Widerspruches enthalten. Sie kann per E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse erfolgen.

14. Schlussbestimmungen

(I) Vertragsabänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform beider Seiten. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Schriftformerfordernis.

(II) Die vertraglichen Vereinbarungen der Vertragspartner unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und des Kollisionsrechts.

(III) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

Vetero OHG

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